Rechtsprechung
| LAG Hessen, 03.12.2014 - 6 Sa 31/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch aus betrieblicher Übung bei länger irrtümlicher Zahlung einer erhöhten Betriebsrente
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
BetrAVG § 1 ; BGB § 242
Anspruch auf Fortzahlung einer irrtümlich erhöhten Betriebsrente aufgrund betrieblicher Übung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 08.11.2013 - 22 Ca 2300/12
- LAG Hessen, 03.12.2014 - 6 Sa 31/14
- BAG, 19.07.2016 - 3 AZR 88/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 43/09
Übertarifliche Jahressonderzahlung - betriebliche Übung
Auszug aus LAG Hessen, 03.12.2014 - 6 Sa 31/14
Entscheidend ist aber nicht der Verpflichtungswille, sondern wie der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) verstehen musste und durfte (vgl. BAG, Urteil vom 24.03.2010 - 10 AZR 43/09 - AP Nr. 90 zu § 242 BGB Betriebliche Übung) .Es fehlt an ausreichenden Anhaltspunkten dafür, dass die Beklagte erkennbar nicht irrtümlich gezahlt hat, sondern bewusst mehr zahlen wollte, als sie musste (vgl. BAG, Urteil vom 24.03.2010 - 10 AZR 43/09 - a. a. O.) .
- BAG, 19.07.2016 - 3 AZR 88/15
Betriebliche Altersversorgung - Versorgungszusage
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 3. Dezember 2014 - 6 Sa 31/14 - wird zurückgewiesen.